Palantir vor dem Aus?
Der Einsatz der Palantir-Software sei zwingend erforderlich, um die Analysefähigkeit der Polizeien des Bundes und der Länder zu verbessern, warben Bayern, Hessen und NRW für einen flächendeckenden Palantir-Einsatz. Doch die anderen Bundesländer zogen nicht mit. Auch aus dem Bundesinnenministerium kam Mitte des Jahres eine deutliche Absage. Man sehe keine Notwendigkeit eine Art Bundes-VeRA einzuführen.
Aus für Palantir? Einsatz von Schnüffelsoftware durch die Polizei verfassungswidrig
Wie es weitergeht, ist ungewiss. Während einige Bundesländer fordern, vorrangig europäische Lösungen in Betracht zu ziehen und erst einmal eine Marktanalyse vorzunehmen, käme auch eine herstellerunabhängige Anwendungsbereitstellung in Betracht, also eine Eigenentwicklung, verlautete aus dem Bundesinnenministerium in Berlin. Eine schnelle Lösung, dürfte damit allerdings vom Tisch sein. Auch droht wieder einmal ein behördlicher IT-Flickenteppich.
IT-Probleme der deutschen Polizei - keine Einzelfall
Die aktuellen Querelen rund um die Entwicklung und den Betrieb von IT-Lösungen bei der Polizei in Deutschland sind im Grunde nichts Neues. In den vergangenen Jahrzehnten haben sich die Strafverfolgungsbehörden hierzulande bei IT-Projekten nicht gerade hervorgetan - einige Beispiele:
Inpol-neu: Das bundesweit einheitliche Informationssystem ging erst 2003 mit zweijähriger Verspätung an den Start. Die mangelhafte Abstimmung zwischen Bund und Ländern kostete den Steuerzahler rund 50 Millionen Euro. Zwischenzeitlich drohte das Projekt sogar komplett zu kippen.
Nivadis: 2003 wollte Niedersachsen mehr als 11 600 Linux-Rechner für das Niedersächsische Vorgangsbearbeitungs-, Analyse-, Dokumentations- und Informationssystem (Nivadis) in Betrieb nehmen. Doch das 82 Millionen Euro teure Vorhaben verzögerte sich immer weiter. Noch im Frühjahr 2007 kritisierten Beamte die mangelhafte Leistung sowie System- und Funktionsfehler.
Poliks: Das "Polizeiliche Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung" (Poliks) kämpfte 2005 in Berlin mit erheblichen Startschwierigkeiten. Nach fünf Jahren Entwicklung und Kosten von 73 Millionen Euro klagten die Beamten über mangelhafte Leistung und inakzeptable Antwortzeiten.
Diplaz: Im April 2007 kippte die bayerische Polizei das neue "Dienstplanungs und Zeitwirtschaftssystem" (Diplaz). Die Software, die schon 2005 eingeführt werden sollte, habe sich als untauglich erwiesen, hieß es. Rund zwei Millionen Euro wurden damit in den Sand gesetzt.
ComVor: Im Oktober 2007 kritisierte der Bund der Steuerzahler, dass die Modernisierung der Polizei in Baden-Württemberg zu einem finanziellen Fehlschlag enormen Ausmaßes geworden sei. Das neue Vorgangsbearbeitungssystem "ComVor" hätte eigentlich schon 2004 in Betrieb gehen sollen. Nach mehreren Strategiewechseln sei ein zweistelliger Millionenbetrag in den Sand gesetzt worden.