Impfpflicht: US-Tech-Konzerne machen ernst

Eine Impfpflicht führen auch große Tech-Konzerne wie Microsoft, Google, Cisco, Facebook, Uber, Netflix oder Twitter ein - in einigen gilt sie bereits. Experten gehen zudem davon aus, dass die Entscheidungen der großen Konzerne für kleinere Tech-Companies eine Vorbildfunktion haben werden und diese dem Beispiel der Big Player folgen. So haben etwa bereits der Fahrdienst-Vermittler Lyft oder der Collaboration-Anbieter Slack ebenfalls angekündigt, für ihre Mitarbeiter eine Impfpflicht einzuführen. Die Firmen-Policy der US-Konzerne wird zudem auch Auswirkungen auf ihre ausländischen Niederlassungen und die europäischen Standorte haben.

Bei Cisco, wo im Juli und August nur eine begrenzte Anzahl in den Offices arbeitet, gilt für diese Mitarbeiter mittlerweile eine Impfpflicht. Eine Vorgabe, die laut Francine Katsoudas, HR-Chefin bei Cisco, wahrscheinlich im Herbst verlängert wird, wenn der Konzern seine Offices wieder öffnen will. Mit Blick auf die steigenden Corona-Zahlen und die zunehmende Verbreitung der Delta-Variante in den USA erklärt die Personalchefin in den Medien: "Jeder hat anfangs versucht, die Entscheidung jedes Einzelnen für oder gegen eine Impfung zu respektieren, aber wir wissen, dass wir so eine gefährliche Situation für unsere Mitarbeiter schaffen können."

Wie schnell sich die Situation ändern kann, zeigt das Beispiel Twitter. Nach einem Bericht des Wall Street Journals hatte das Unternehmen seine Büros in New York und San Francisco am 12. Juli geöffnet - zwei Wochen später wurden sie bereits wieder geschlossen. Zudem verlangt das Unternehmen von Mitarbeitern, die wieder ins Büro kommen wollen, einen Impfnachweis. Überhaupt scheint die Delta-Variante in Verbindung mit steigenden Corona-Zahlen die Öffnungspläne der US-Konzerne gründlich durcheinander zu wirbeln. So hat etwa Uber seine Pläne verschoben und will frühstens am 25. Oktober die Büros wieder öffnen - aber nur für Geimpfte.

Auch Microsoft hat seine Reopening-Pläne geändert. Gegenüber The Verge erklärte das Unternehmen, dass es seine US-Standorte nicht vor dem 4. Oktober öffnen werde. Eine Impfpflicht wird es aber bereits ab September geben und zwar für jeden, der ein Microsoft-Gebäude betreten will - also sowohl für Mitarbeiter als auch für Kunden, Händler, Partner oder sonstige Gäste. Ähnlich rigoros will auch Facebook vorgehen und eine Impfpflicht für jeden einführen, der an einem der US-Standorte arbeiten will. Eine Entscheidung darüber, welche Regeln für die Standorte außerhalb der USA gelten sollen, hat das Unternehmen noch nicht getroffen.

Impfpflicht: Auch in Europa

Diesbezüglich ist Google bereits weiter. Der Konzern will nach einem Bericht der Neuen Zürcher Zeitung eine Impflicht nicht nur in den USA von seinen Mitarbeitern fordern, sondern auch in 40 anderen Ländern einführen. Betroffen ist davon auch der Standort Zürich. Hier unterhält der Konzern mit rund 4.000 Mitarbeitern den größten Forschungsstandort außerhalb den USA.

Die Situation in Deutschland

Ganz so einfach ist es hierzulande allerdings für die US-Tech-Konzerne in Sachen Impfpflicht nicht. Wie wir in unserem Artikel "Kantine und Maskenfreiheit nur für Geimpfte" erklärten, kann ein deutscher Arbeitgeber für seine Mitarbeiter nicht so einfach eine Impfpflicht einführen - allerdings steht dem Gesetzgeber ein solches Recht zu. Dementsprechend gibt es etwa bei Cisco Deutschland keine Pläne, die US-amerikanischen Vorgaben hierzulande umzusetzen. Auf Nachfrage teilte die deutsche Dependance weiterhin mit, dass Mitarbeiter seit September in die Büros kommen könnten, falls sie dies müssten - aber unter Einhaltung der klassischen AHA-Regeln und der behördlichen Vorgaben zum Arbeitsschutz. Weitergehende Regeln seien derzeit nicht angedacht, dies könne sich aber ändern, falls es neue behördliche Auflagen gibt.

Wir hatten zudem bei weiteren deutschen Niederlassungen der US-Konzerne nachgefragt, wie sie hierzulande verfahren wollen, aber bislang keine Antwort erhalten. Sobald wir eine Antwort erhalten, werden wir diesen Artikel updaten.

Incentives statt Impfpflicht?

Allerdings dürfen Arbeitgeber Geimpften mehr Rechte einräumen. Vorstellbar wäre etwa eine Incentivierung der geimpften Arbeitnehmer. Da es sich hierbei um eine Frage des betrieblichen Gesundheitsschutzes handelt und Arbeitgeber eine Fürsorgepflicht gegenüber allen Mitarbeitern haben, darf ein Unternehmen "Belohnungen" für seine Impfungen anbieten.

Dabei haben die Firmen einen großen Spielraum: "Das kann ein Tag Extraurlaub sein oder auch ein finanzieller Anreiz", veranschaulicht Michael Fuhlrott, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner bei FHM Rechtsanwälte sowie Professor für Arbeitsrecht an der Hochschule Fresenius in Hamburg. Auch mehr Freiheiten für geimpfte Arbeitnehmer seien im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben zum Arbeitsschutz möglich - wie etwa ein Zutrittsrecht zur Kantine für geimpfte Beschäftigte oder perspektivisch auch eine Befreiung von der Maskenpflicht.