Nicht nur emotionaler Druck

Es ist selbstverständlich, dass die Länder bereits heute schon in vielen Bereichen zusammenarbeiten. Ein gutes Beispiel dafür ist die Weiterentwicklung der Finanzverwaltungs-Verfahren "Konsens" mit dem Online-Programm "Elster". Aktiv arbeiten daran fünf Länder, den Nutzen haben der Bund und alle 16 Länder zusammen. Auch die digitale Justizakte und die Beihilfeanwendung stellen gemeinschaftliche Entwicklungen von zwei beziehungsweise drei Ländern dar. Das sind gute Fortschritte der länderübergreifenden Kooperation im Bereich der IT.

Der Abbau von Barrieren auf der IT-Seite für eine übergreifende Zusammenarbeit hat auch seinen Grund in dem EU-weiten E-Government-Ranking. Da Deutschland hier noch auf einem der hinteren Plätze liegt, erzeugt dies einen - nicht nur emotionalen - Druck.

Hessen ist durchaus bereit, weiter eine Führungsrolle zu übernehmen und in Vorleistung zu gehen. Wir haben in mehreren Projekten unsere Ressourcen konsolidiert, die IT-Prozesse verbessert und dadurch im vergangenen Jahr bereits 30 Millionen Euro eingespart. Gleichzeitig haben wir Verfahren entwickelt, die es ermöglichen, dass Bürger ihre Anträge online stellen können. Außerdem sind wir das einzige Land, das seine Bilanz bereits HGB-konform abbildet, also Vermögenswerte und Verbindlichkeiten offenlegt.

Aber unser Engagement ist auch nicht ganz uneigennützig. Längerfristig sehen wir die IT-Landschaft in der öffentlichen Verwaltung als eine Private Cloud, in der Services für alle Administrationsebenen bereitgestellt werden. Die Entwicklung wird mittel- bis langfristig zu einer Konsolidierung der öffentlichen Rechenzentren in Deutschland führen müssen. Diese Bereinigung möchten wir in Hessen gerne als einer der künftigen Hauptspieler in einer Cloud der Daten- und Servicezentren unterstützen.