Wie die BBC berichtet, hat das Intellectual Property Office in Großbritannien entschieden, dass vorerst nur Menschen ein Patent anmelden können. Nach mehrheitlicher Meinung sei zu bezweifeln, dass KI-Instanzen ohne menschliches Zutun etwas "erfinden" könnten.

The Government has decided not to change patent inventorship or computer-generated works protection at this time.

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— Intellectual Property Office UK (@The_IPO) June 28, 2022

Die Reifeprüfung

Die Regierungsbehörde hatte eine Expertenkommission zum Thema Künstliche Intelligenz konsultiert. Die Ergebnisse wurden nun veröffentlicht.

"Was Erfindungen angeht, die von KI-Systemen entwickelt wurden, planen wir derzeit keine Änderung am britischen Patentrecht. Die Mehrheit der Experten ist der Überzeugung, dass KI noch nicht ausgereift genug ist, um ohne menschliches Zutun zu erfinden. Wir werden diesen Bereich jedoch fortlaufend prüfen, um sicherzustellen, dass das britische Patentsystem KI-Innovationen und die KI-Nutzung in Großbritannien unterstützt", heißt es in der Begründung der Behörde.

Zuvor war der britische KI-Forscher Stephen Thaler im Jahr 2021 vor Gericht mit einer Klage gegen die oberste Patentbehörde gescheitert. Er hatte versucht, ein von ihm kreiertes KI-System als Patentinhaber registrieren zu lassen. Thaler hat vor kurzem auch eine Klage gegen das US Copyright Office angestrengt, das sein KI-System nicht als Urheber eines Bildes anerkennen will.

Der Kampf um "Computerrechte" rückte in den vergangenen Wochen ins Rampenlicht, nachdem der KI-Experte Blake Lemoine standhaft behauptete, beim KI-System LaMDA handele es sich um eine Person, die "Gefühle" habe. Nachdem das Thema von diversen Medien aufgegriffen worden war, wurde Lemoine von seinem Arbeitgeber Google beurlaubt. (fm)