Softwarehäuser können zusätzliche Lizenzgebühren verlangen, wenn andere Programme zum Zweck des Datenaustauschs auf ihre Software zugreifen. Ein Gericht in England hat in einem Verfahren über eine solche indirekte Nutzung von SAP-Software entschieden, dass eine Lizenz erforderlich ist. Ob SAP die geltend gemachten 54 Millionen Britische Pfund als Schadenersatz erhält, ist aber noch unklar. Fraglich ist darüber hinaus, welche Folgen dieses Urteil für SAP-Nutzer in Deutschland haben wird.
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Indirekte Software-Nutzung: Der Fall
Diageo Great Britain Limited, ein Getränkehersteller, dem unter anderem die Marken "Johnnie Walker", "Smirnoff" und "Guinness" gehören, setzt die mySAP ERP-Software ein. Die Software dient dazu, die operativen, finanziellen und personalbezogenen Prozesse im Unternehmen zu verwalten. Informationen werden in einer zentralen Datenbank gespeichert und können für verschiedene Geschäftsprozesse genutzt werden.
Daneben setzte Diageo einen Cloud-Dienst von Salesforce ein. Mit dieser Software können Verkaufsmitarbeiter Informationen über Verkaufsgespräche, Kundenbesuche und Verkäufe unmittelbar in das System übertragen. Kunden können darüber Bestellungen absetzen und ihr Kundenkonto verwalten. Der Cloud-Dienst von Salesforce und die mySAP ERP Software interagieren und tauschen Informationen miteinander aus.
SAP ist der Meinung, dass diese Interaktion der beiden Software-Lösungen eine direkte oder indirekte Nutzung und/oder Zugang zur mySAP ERP Software darstellt (direct or indirect access and/or use). Da Diageo insoweit keine Nutzungsberechtigung besitze, stehe SAP Schadenersatz in Höhe der Lizenzkosten zu. Diageo vertrat hingegen die Ansicht, dass die Interaktion keine Nutzung der Software und/oder Zugang zu dieser darstelle. Insbesondere stünden SAP keine weiteren Lizenzgebühren zu.
Die Entscheidung des Gerichts
Am 16. Februar 2017 hat der Royal Court of Justice in London sein Urteil in dem Fall gesprochen. Danach stellt die Interaktion zwischen der mySAP ERP Software und den Cloud-Diensten von Salesforce eine indirekte Nutzung der mySAP ERP Software dar. Hierfür kann SAP grundsätzlich Lizenzgebühren verlangen.
Das Gericht stützt sein Urteil auf die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte und das Lizenzmodell. Nach dem zugrundeliegenden Vertrag darf die Software nur im Umfang der vereinbarten Nutzungsrechte und im Rahmen des Lizenzmodells verwendet werden. Die Parteien haben sich auf ein Named-User-Lizenzmodell geeinigt. Folglich legt der Vertrag fest, dass eben ausschließlich Named User die mySAP ERP Software nutzen dürfen.
Nach der Definition im Vertrag ist ein Named User ein individueller Repräsentant (zum Beispiel ein Angestellter, Berater oder freier Mitarbeiter) des Kunden, einer Konzerngesellschaft, eines Outsourcing-Dienstleisters oder eines Dritten innerhalb der Lieferkette (Supply Chain Third Party), der berechtigt ist, die Software direkt oder indirekt (zum Beispiel über das Internet, ein mobiles Gerät oder ein Gerät/System eines Dritten) zu nutzen. Diageo hat eingewandt, dass im Vertrag nirgendwo geregelt sei, dass andere Systeme nicht auf die Software zugreifen dürfen.
Außerdem hat die Beklagte argumentiert, dass die technischen Systeme nicht als Named User einzuordnen seien. Doch Diageo ist mit diesen Argumenten nicht durchgedrungen. Denn nur wenn das System ein Named User wäre, würde überhaupt eine Berechtigung vorliegen, die Software nutzen zu dürfen, weil der Vertrag eine Nutzung der Software ausdrücklich nur für ebendiese zulässt.
Diageo hat sodann argumentiert, dass die Interaktion zwischen den Cloud-Diensten von Salesforce und der mySAP ERP Software keinen Zugriff ("access") und keine Nutzung ("use") der Software im Sinne des Vertrags darstelle. Würde man dieser Behauptung folgen, wäre keine Lizenz notwendig, da keine vertragserhebliche Nutzung stattfinden würde. Das Gericht musste dann klären, ob der Zugriff des Salesforce Cloud-Dienstes auf die SAP-Software einen direkten oder indirekten Zugang ("access") oder eine direkte oder indirekte Nutzung ("use") im Sinn des Vertrags darstellt. Der Vertrag selbst enthält keine Definition der Begriffe Zugang ("access") und Nutzung ("use").
Das Gericht interpretierte den Begriff der Nutzung daher als Anwendung oder Modifikation der ERP-Software. Zugang bezeichne eine Verbindung mit der Software. Ausgehend von diesen Begriffen konnte das Gericht dann feststellen, dass die Cloud-Dienste von Salesforce die mySAP ERP Software direkt oder indirekt nutzen oder darauf zugreifen.
Der Vertrag enthält zudem eine Klausel, nach der SAP für den Fall der vertragswidrigen Nutzung der Software einen Lizenzschaden geltend machen kann. Zur Höhe des Lizenzschadens hat das Gericht keine weiteren Ausführungen gemacht, da es zu diesem Zeitpunkt im Verfahren über den Schadenersatz noch nicht entscheiden musste.
Die Folgen für deutsche SAP-User
Müssen nun auch Nutzer von SAP Software in Deutschland fürchten, zukünftig für die indirekte Nutzung von Software bezahlen zu müssen? Diese Gefahr ist zumindest nicht vollständig von der Hand zu weisen. Jedoch ist das Urteil nicht ohne weiteres allgemeingültig, denn es beruht auf den spezifischen Bestimmungen des Vertrags.
Für die Rechtslage in Deutschland ist zunächst zu beachten, dass die vertraglichen Regelungen sich am Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen messen lassen müssen, denn Lizenzbestimmungen sind regelmäßig für eine Vielzahl von Verträgen vorformuliert. Die gesetzlichen Bestimmungen, nach denen bestimmte Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein können, gelten auch im Unternehmensverkehr.
- Budgets für IT-Investitionen
Um fast fünf Prozent sollen die IT-Budgets der SAP-Anwender in diesem Jahr wachsen. - Investitionen in neue Geschäftsmodelle
Ein gutes Drittel der befragten SAP-Anwender schätzt Investitionen in neue Geschäftsmodelle als wichtig beziehungsweise sehr wichtig ein. - Business Suite bleibt gesetzt
Vier von fünf SAP-Anwendern stecken weiter Geld in die Business Suite. Für ein Drittel ist diese klassische Lösung sogar der Hauptinvestitionsbereich. - S/4HANA-Umstieg ungewiss
Ein Drittel der Befragten DSAG-Mitglieder hat noch keine Entscheidung darüber gefällt, ob ihr Unternehmen auf die neue Anwendungsgeneration von SAP umsteigen soll. - SAP-Cloud bleibt Nebensache
Für die SAP-Anwender stellen die Cloud-Lösungen aus Walldorf meist nur flankierende und ergänzende Elemente dar. Die Investitionen hier bleiben überschaubar.
Das Named-User-Lizenzmodell
An diesen Vorgaben muss sich sowohl das Named-User-Lizenzmodell, als auch etwaige Klauseln über die indirekte Nutzung von Software messen lassen. Das Lizenzmodell als solches wird überwiegend als zulässig angesehen. Zwar kann es den Erwerber im Fall des Weiterverkaufs beeinträchtigen, dennoch ist es seit Jahren etabliert und ermöglicht dem Software-Hersteller eine Vergütung in Abhängigkeit von der Nutzungsintensität.
Eine Klausel, die für die indirekte Nutzung von Software eine Named-User-Lizenz vorsieht, kann im Einzelfall jedoch gegen die AGB-Kontrollvorschriften verstoßen und damit unwirksam sein. Maßgebend dürfte insoweit sein, welchem Zweck die Klausel dient: Wird durch sie erreicht, dass Nutzer, die die Software über eine Drittsoftware nutzen, genauso behandelt werden, wie Nutzer, die direkt auf die Software zugreifen, dürfte die Klausel zulässig sein. Denn dadurch wird letztlich vermieden, dass das Named-User-Modell umgangen wird. Die berechtigten wirtschaftlichen Interessen des Rechtsinhabers würden dadurch geschützt werden.
Eine Klausel, die dem Rechtsinhaber zusätzliche Einnahmen gewähren soll, weil zwischen seiner Software und einer Drittsoftware lediglich ein Datenaustausch stattfindet, dürfte hingegen unwirksam sein. Denn üblicherweise bewegt sich dieser (reine) Datenaustausch im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung der Software und kann insoweit nicht verboten werden. Allerdings ist zu beachten, dass die rechtliche Bewertung derartiger Klauseln stark von den technischen Gegebenheiten abhängt.
Maßgebend ist insoweit, auf welche Art und Weise die SAP-Software mit der Drittsoftware interagiert. Die rechtliche Bewertung kann sich also abhängig von der verwendeten Drittsoftware und der Interaktion mit dem SAP-System ändern.
- 2016
Auf der Kundenkonferenz Sapphire kündigte SAP im Mai eine Kooperation mit Microsoft an. Beide Hersteller wollen künftig SAPs In-Memory-Plattform HANA auf Microsofts Cloud-Infrastruktur Azure unterstützen. Microsofts CEO Satya Nadella sagte: "Gemeinsam mit SAP schaffen wir ein neues Maß an Integration innerhalb unserer Produkte." - 2016
SAP und Apple wollen gemeinsam native Business-iOS-Apps für iPhone und iPad entwickeln. Experten sehen SAPs Festlegung auf eine mobile Plattform kritisch und monieren fehlende Offenheit. Anwendervertreter reagierten überrascht und verlangten Aufklärung was die neue Mobile-Strategie bedeutet. - 2015
Im Sommer verunglückt SAP-CEO Bill McDermott bei der Geburtstagsfeier seines Vaters. Er stürzt mit einem Glas auf der Treppe und verliert nach einer Operation ein Auge. Im Herbst meldet sich der US-amerikanische Manager als wieder voll einsatzfähig zurück. - 2015
Im Februar stellt SAP mit S/4HANA eine neue Generation seiner Business-Software und damit den Nachfolger für die Business Suite vor. SAP definiere damit das Konzept des Enterprise Resource Planning für das 21. jahrhundert neu, pries SAP-Chef Bill McDermott die Neuentwicklung. Für den Großteil der Unternehmen dürfte das Produkt noch Zukunft bleiben, konterte die Anwendervereinigung DSAG. Die Prioritäten vieler Kunden lägen eher auf klassischen Projekten rund um das ERP-System. - 2014
SAP-Technikchef Vishal Sikka gibt im Mai seinen Posten auf und wird CEO von Infosys. SAP sucht lange einen Nachfolger für Sikka, holt im November schließlich den langjährigen Microsoft-Manager Quentin Clark für diesen Posten. - 2012
Die Walldorfer setzen mit dem Kauf des amerikanischen Cloud-Computing-Anbieters SuccessFactors ihren Weg ins Cloud-Geschäft fort – nachdem kurz zuvor Wettbewerber Oracle RightNow übernommen hat. Der Kaufpreis lag mit 2,4 Milliarden Euro über die Hälfte höher als der aktuelle Marktwert. Cloud-Services werden mit der SuccessFactors-Lösung vor allem im Human-Ressources-Umfeld angeboten. Außerdem schnappt sich SAP den weltweit zweitgrößten Cloud-Anbieter für Handelsnetzwerke Ariba für 3,3 Milliarden Euro. - 2011
In 2011 ist das Formtief vergessen, die Walldorfer fahren die besten Ergebnisse ihrer Geschichte ein. Die Innovationsstrategie geht auf, auch wenn zwischendurch gezweifelt wurde, ob SAP seinen Kunden nicht davon-sprintet: 2011 implementieren die ersten Kunden die In-Memory-Plattform HANA, immer mehr Kunden nutzen die mobilen Lösungen, die aus dem Sybase-Deal entstanden sind. - 2010
Der Paukenschlag: Hasso Plattner reißt mit dem Aufsichtsrat das Ruder herum. Der glücklose Léo Apotheker, der zuvor mit der Erhöhung der Wartungsgebühren viele Kunden vor den Kopf gestoßen hatte, muss gehen. Die neue Doppelspitze aus Bill McDermott und Jim Hagemann Snabe verspricht den Anwendern wieder mehr Kundennähe. CTO Vishal Sikka wird Vorstandsmitglied und SAP übernimmt Sybase, einen Anbieter für Informationsmanagement und die mobile Datennutzung, zum Preis von etwa 5,8 Milliarden Dollar. - 2008
Mit der Erhöhung der Wartungsgebühren von 17 auf 22 Prozent und den Modalitäten des „Enterprise Support“, die viel Aufwand für die Anwender bringen, verärgert SAP seine Kunden massiv. Trotz intensiver Auseinandersetzung auf dem DSAG-Kongress bleibt SAP bei seiner Linie. Mittlerweile ist Léo Apotheker zweiter Vorstandssprecher neben Kagermann. Ende des Jahres beugt sich SAP dem Kundenwiderstand. - 2008
Die größte Übernahme in der Unternehmensgeschichte: 2008 kauft SAP den Business-Intelligence-Spezialisten Business Objects für 4,8 Milliarden Euro und wird damit der bisherigen Strategie untreu, aus eigener Kraft zu wachsen. Die Integration mit der eigenen SAP-BI-Palette gestaltet sich aufwendig und wird sich über mehrere Jahre hinziehen. Die 44.000 BO-Kunden sollen dabei helfen, die Kundenzahl bis 2010 auf 100.000 zu steigern. - 2007
Über viele Jahre hinweg entwickelt SAP an der SaaS-ERP-Lösung Business byDesign für kleinere Unternehmen. Rund drei Milliarden Euro wurden laut „Wirtschaftswoche“ im Entstehungsprozess versenkt. Trotz der Arbeit von 3000 Entwicklern kommt die Software Jahre zu spät. Obwohl innovativ, hat es die Lösung schwer im deutschen Markt. 2013 wird byDesign ins Cloud-Portfolio überführt. - 2006
Mit „Duet“ bringen SAP und Microsoft eine gemeinsame Software auf den Markt, mit der sich MS Office einfach in SAP-Geschäftsprozesse einbinden lassen soll. 2006 wird auch die Verfügbarkeit der neuen Software SAP ERP angekündigt, die auf dem SOA-Prinzip (Service oriented Architecture) basiert. - 2003
Abschied des letzten SAP-Urgesteins: Hasso Plattner zieht sich aus dem Vorstand zurück und geht in den Aufsichtsrat, Henning Kagermann wird alleiniger Vorstandsprecher. SAP stellt die Integrationsplattform NetWeaver vor, die Basis für künftige Produkte sein soll. Die Mitarbeiterzahl liegt jetzt bei 30.000. - 2002
Der ERP-Hersteller will das bisher vernachlässigte Feld der KMUs nicht mehr dem Wettbewerb überlassen. Auf der CeBIT 2002 stellt SAP mit Business One eine ERP-Lösung für kleine bis mittelständische Unternehmen mit rund fünf bis 150 Mitarbeitern vor. Doch einfach haben es die Walldorfer in diesem Marktsegment nicht. Zu stark haftet der Ruf an den Walldorfern, hauptsächlich komplexe und teure Lösungen für Konzerne zu bauen. - 1999
Die New Economy boomt und der E-Commerce hält Einzug bei SAP: Plattner kündigt die neue Strategie von mySAP.com an. Die Software soll Online-Handels-Lösungen mit den ERP-Anwendungen auf Basis von Webtechnologie verknüpfen. Im Vorjahr hatten die Walldorfer ihr Team um die Hälfte verstärkt, jetzt arbeiten 20.000 Mitarbeiter bei SAP. Weil die Kunden beim Umstieg mehr zahlen sollen, gibt es längere Zeit Gegenwind, schließlich werden die Internet-Schnittstellen auch im Rahmen der R/3-Wartung geboten. Derweil ist die Zentrale gewachsen. - 1997
Die SAP-Anwender organisieren sich in der Deutschsprachige SAP-Anwendergruppe e.V. (DSAG), um ihre Interessen gemeinsam besser vertreten zu können. Laut Satzung ist das Ziel des Vereins die „partnerschaftliche Interessenabstimmung und Zusammenarbeit zwischen SAP-Softwarebenutzern und SAP zum Zweck des Ausbaus und der Verbesserung der SAP-Softwareprodukte“. - 1997
Der ERP-Hersteller feiert sein 25. Jubiläum, zum Gratulieren kommt Bundeskanzler Helmut Kohl, der im Jahr darauf von Gerhard Schröder abgelöst wird. Der Umsatz liegt bei über sechs Milliarden Mark, das Geschäftsergebnis erstmals über der Milliarden-Grenze. Mehr als zwei Drittel werden im Ausland erwirtschaftet. SAP beschäftigt knapp 13.000 Mitarbeiter und geht an die die Börse in New York (NYSE). - 1995
1995 versucht der ERP-Anbieter erstmals, in Zusammenarbeit mit Systemhäusern den Mittelstandsmarkt zu beackern. Es sollte noch einige Jahre dauern, bis sich mehr mittelständische Unternehmen auf die komplexe Software einlassen wollten. Mit knapp 7.000 Mitarbeitern erwirtschaftet SAP einen Umsatz von 2,7 Milliarden Mark, mehr als doppelt so viel wie noch zwei Jahre zuvor. Rudolf Scharping, damals noch SPD-Parteivorsitzender, kommt zu Besuch. - 1993
Shake-Hands zwischen Plattner und Gates. SAP schließt ein Kooperationsabkommen mit Microsoft ab, um das System R/3 auf Windows NT zu portieren. SAP kauft zudem Anteile am Dokumentenmanagement-Anbieter IXOS. Zum ersten Mal überschreiten die Walldorfer die Milliardengrenze beim Umsatz. - 1992
Seit 1992 wird R/3 ausgeliefert. Die Walldorfer hatten die Software für die AS/400 von IBM konzipiert, nach Performance-Problemen wich man auf Unix-Workstations mit Oracle-Datenbank im Client-Server-Prinzip aus. Das internationale Geschäft wächst: 1992 verdient die SAP im Ausland schon knapp die Hälfte von dem, was sie in Deutschland einnimmt. Der Gesamtumsatz beläuft sich auf 831 Millionen Mark. 3157 Mitarbeiter sind jetzt für SAP tätig. - 1991
In diesem Jahr steigt Henning Kagermann (rechts im Bild), der seit 1982 die Entwicklungsbereiche Kostenrechnung und Projektcontrolling verantwortet, in den Vorstand auf. - 1990
SAP übernimmt das Softwareunternehmen Steeb zu 50 Prozent und das Softwarehaus CAS komplett, um das Mittelstandsgeschäft zu verstärken. Die Mauer ist gefallen und die Walldorfer gründen gemeinsam mit Siemens Nixdorf und Robotron die SRS in Dresden. Die Berliner Geschäftsstelle wird eröffnet und SAP hält seine erste Bilanzpressekonferenz ab. - 1988
SAP geht an die Börse: Hasso Plattner am ersten Handelstag der SAP-Aktie. - 1987
Der erste Spatenstich: Dietmar Hopp startet 1987 den Bau der SAP-Zentrale in Walldorf. - 1983
1983 zählt das Unternehmen 125 Mitarbeiter und erwirtschaftet 41 Millionen Mark im Jahr. Nach der Fibu adressiert SAP auch das Thema Produktionsplanung und -steuerung. Beim Kunden Heraeus in Hanau wird zum ersten Mal RM-PPS installiert. Im Jahr zuvor hatten die Gründer von SAP (v.l.: Dietmar Hopp, Hans-Werner Hector, Hasso Plattner, Klaus Tschira) zehnjähriges Jubiläum gefeiert. - 1979
SAP setzte sich mit dem Datenbank- und Dialogsteuerungssystem der IBM auseinander: Das war der Auslöser eine die Neukonzeption der Software und Grundstein für SAP R/2. Aus den Realtime-Systemen entstand in den 70iger Jahren das Online Transaction Processing (OLTP). So sahen Anfang der 80iger Jahre die Arbeitsplätze bei SAP aus. - 1976
Die Software sollte Lohnabrechnung und Buchhaltung per Großrechner ermöglichen. Anstatt auf Lochkarten wurden die Daten per Bildschirm eingegeben – das nannte sich Realtime und das „R“ blieb über Jahrzehnte Namensbestandteil der Lösungen. Weil die Software erstmals nicht nur für ein Unternehmen entwickelt wurde, sondern universeller einsetzbar war, gilt SAP als Miterfinder des Standardsoftware-Ansatzes. Aber auch der Fußball kam nicht zu kurz: Das Computerteam mit Hasso Plattner und Dietmar Hopp auf dem Feld. - 1972
1972 gründen die fünf ehemalige IBM-Mitarbeiter Claus Wellenreuther, Hans-Werner Hector, Klaus Tschira, Dietmar Hopp und Hasso Plattner das Unternehmen „SAP Systemanalyse und Programmentwicklung“. Sie wollen eine Standardanwendungssoftware für die Echtzeitverarbeitung schaffen, die sich für unterschiedliche Unternehmen nutzen lässt und die Lochkarten ablöst.